Haften Eltern für illegale Downloads minderjähriger Kinder?

Downloads können gegen das Urheberrecht verstoßen, wenn dadurch Verwertungsrechte verletzt werden. Insbesondere die Nutzung von Multimediadateien (wie Filme, Musik oder Computerspiele) ist oftmals an den käuflichen Erwerb einer Lizenz geknüpft. Werden solche Dateien ohne eine solche Berechtigung z.B. im Rahmen eines „File-Sharings“ auf Internettauschbörsen, heruntergeladen, können Abmahnungen mit der Aufforderung zur Abgabe einer strafbewährten Unterlassungserklärung und empfindliche Schadensersatzforderungen die Folge sein.

Eltern haften für urheberrechtliche Verstöße durch illegales File-Sharing ihres minderjährigen Kindes grundsätzlich nicht, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt (Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15.11.2012 – Aktenzeichen  I ZR 74/12). Bei volljährigen Kindern sind Prüfungs- und Überwachungspflichten der Eltern erst recht stark reduziert (Urteil des Landgerichts Mannheim vom 29.09.2006 – Aktenzeichen 7 O 76/06).

 

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