Können Minderjährige im Internet Verträge abschließen?

Kinder unter sieben Jahren können rechtlich gesehen keine wirksame Willenserklärung abgeben und damit auch keine wirksamen Verträge abschließen. Als Eltern oder gesetzlicher Vertreter sollten daher dem Anbieter mitteilen, dass Sie den Vertragsschluss nicht genehmigen, falls ihr Kind doch einen vermeintlichen Vertrag abgeschlossen hat. Ohne Ihre Genehmigung gibt es rechtlich keinen Vertrag.

Kinder und Jugendliche ab dem siebten und vor der Vollendung des 18. Lebensjahres sind „beschränkt geschäftsfähig“. Dies bedeutet, dass die Wirksamkeit des Vertrages von der Erlaubnis oder Genehmigung der gesetzlichen Vertreter abhängt. Eine Ausnahme hiervon sind Geschäfte, die ein Minderjähriger mit seinem Taschengeld eigenständig tätigen kann, nach der Zweckbestimmung durch seine Eltern auch darf und die er sofort komplett bezahlen kann. So ist z.B. der Kauf von Schokolade im Supermarkt auch ohne Zustimmung der Eltern möglich und wirksam. Denn die Schokolade wird sofort komplett vom Taschengeld bezahlt, hier kann keine Überschuldung des Minderjährigen eintreten. Minderjährige können sich dagegen nicht zu einem Abonnement oder zu einer Ratenzahlung verpflichten.

Eine genaue Preisgrenze gibt es nicht, auch kann in einem gewissen Maße Geld angespart und dann gekauft werden – insofern ist der Begriff „Taschengeld“ eher weit zu sehen. Extrem teure Einkäufe sind aber nicht vom sog. Taschengeldparagraphen gedeckt, hier bedarf es stets der Einwilligung oder Genehmigung der Eltern.

 

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